Montagsdemos – Mahnwache für den Frieden oder neue Rechte?

Montagsdemo 14.7. I

Friedensdemonstranten auf dem Kölner Heumarkt – Neue Rechte?

Seit einigen Wochen lese ich in den Medien über neue Montagsdemon-strationen im ganzen Land. Die Begründer gaben der Veranstaltung den Namen Mahnwache für den Frieden

 

Die Bewegung entstand im Zusammen-hang mit der Verschärfung des Konfliktes in der Ukraine und der damit einhergehenden Entstaubung einer Kalten-Kriegs-Rhetorik, die manch einer bereits vergessen glaubte.

Einhellig sprachen die Medien von einer neuen rechten Bewegung. Faschismus und Frieden? Wie sollte das zusammengehen?

Die Schlagzeilen 

Neurechte „Friedensbewegung“: Im Kampf gegen die Medienmafia (taz)

Elsässer, Jebsen und die Montagsdemos: Warum die neue „Friedensbewegung“ so gefährlich ist. (Huffington Post)

Die ganz eigene Welt der Montagsdemonstranten. (Zeit online)

Die Gekränkten. Die Mitte der Gesellschaft kippt nach rechts. (Kölner Stadtrevue)

Die Argumente 

taz, Huffington Post

Neurechte „Friedensbewegung“: Im Kampf gegen die Medienmafia (taz)

Seit der Wende tauchen die Montagsdemos in verschiedener Gestalt in Deutschland immer wieder auf. Organisatoren des Vorgängerbündnisses „Weg mit Hartz IV“, heißt es in der taz in einem Artikel vom 16.04.2014, hätten „sich bereits distanziert  und vor Verschwörungstheorien sowie ’nationalistischen und rassistischen‘ Tendenzen gewarnt.“ Ansonsten scheint der taz-Autor ein wenig beleidigt zu sein, dass auch die taz von Seiten der Montagsdemonstranten den ihrerseits kritisierten Mainstream-Medien zugerechnet wird.

Schwäche des Artikels: Den Vorwurf des Antisemitismus und der rechten Gesinnung leitet der Autor aus einem Satz ab, den Lars Mährholz (Organisator der Montagsdemos in Berlin) nicht gesagt hat, sondern den ihm der Verfasser unterstellt.

Elsässer, Jebsen und die Montagsdemos: Warum die neue „Friedens-bewegung“ so gefährlich ist.

In diesem Artikel der Huffington Post vom 22.04.2014 wirft die Zeitung Ken Jebsen, einem ehemaligen rbb-Moderator und gern gesehenem Redner auf den Mahnwachen für den Frieden, vor, dass er „auf Youtube Günter Grass in Schutz“ genommen habe. Implizit leitet der Autor daraus ab, dass Jebsen nicht ernstzunehmen sei.

Das ist eine gelinde gesagt fragwürdige Schlussfolgerung.

Trotz der breit angelegten Diffamierungskampagne nach Grass‘ Israel-kritischem Gedicht Was gesagt werden muss ist es an Dreistigkeit unübertrefflich, den über Jahrzehnte hinweg für die Sozialdemokraten aktiven Nobelpreisträgers zum Parade-Antisemiten hochzustilisieren. Spiegel online wünschte dem Literaten in dieser geschmacklosen Kampagne damals gar ein baldiges Ableben. (Der Titel des entsprechenden Artikels lautete, unter Bezugnahme auf eine Zeile aus Grass‘ Gedicht, „Hoffentlich die letzte Tinte“ – das lässt wenig Interpretationsspielraum offen).

Nun scheint die Huffington Post, bezüglich der Mahnwachen für den Frieden einen Schritt weiter gehen zu wollen. Nicht nur bleibt Grass eine Persona non grata, sondern es ist bereits hinreichend, ihn nicht als Antisemiten zu sehen, um einen Menschen, in diesem Falle Ken Jebsen, als obskure, wenn nicht gar gefährliche Figur zu brandmarken, deren Aussagen dabei nicht mal mehr zu berücksichtigen sind.

Wann wohl werden die ersten Verfechter der freien Meinungsäußerung Grass‘ Bücher auf den Straßen verbrennen?

Schwäche des Artikels: Der Verfasser schließt aus seinem Urteil über einen Redner der Montagsdemonstrationen auf alle Demonstranten und kommt zu dem Schluss, dass es diesen nicht um Frieden, sondern um Egoismus gehe. Über Jebsens Sicht der Ukraine-Krise gibt er ein harsches Urteil ab und wirft im eine perspektivische Sicht der Dinge, vertritt aber in seinem Artikel eine nicht minder eindeutige Perspektive, auch wenn diese in eine andere Richtung zielt.

Zeit Online, Jutta Ditfurth und die Stadtrevue

Die ganz eigene Welt der Montagsdemonstranten

Der Verfasser des Zeit online-Artikels wirft einigen Rednern der Berliner Montags-demos (u.a. Ken Jebsen, Andreas Popp und Jürgen Elsässer) in einem ebenfalls bereits im April verfassten Artikel vor: „Die drei prominentesten Redner kennen sich auch außerhalb der Mahnwachen und sind rhetorische Profis.“

Der Autor besagten Artikels zieht daraus folgenden Schluss: Es sei unmöglich, dass es der Bewegung um Inhalte gehe (wie von den Rednern behauptet). Die Aussage besagter Redner, nicht Anführer der Friedensbewegung zu sein, da diese sich dem Prinzip des Pluralismus verschrieben habe, sei eine Lüge.

Schwäche des Artikels: Bei derartigen argumentativen Vergewaltigungen kommt die Frage nach der ganz eigenen Welt dieses Journalisten auf. Ebenso wie sein Kollege von der Huffington Post spricht er den Teilnehmern an den Montagsdemos die Fähigkeit ab, für sich selbst zu sprechen und beharrt verzweifelt auf der Suche nach Führerfiguren einer Bewegung, die eben diese für sich selbst ablehnt.

Jutta-Ditfurth-Interview auf 3sat

Die härteste Kritikerin der Friedensdemos kommt aus einem politischen Lager – überraschenderweise ehemals aus dem grünen. Es handelt sich um Jutta Ditfurth, die heute für die Kleinpartei ÖkoLinX Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main.

Im Interview mit 3sat leitet sie beispielsweise aus der von einem Montagsdemonstranten geäußerten Kritik an der amerikanischen FED (Federal Reserve Bank) ab, dass die Kritiker an eine jüdische Weltverschwörung glauben. Man müsse, so Ditfurth, nur die Terminologie richtig lesen können. Mit dieser Deutung ohne Bezugnahme auf Gesagtes lässt sich natürlich alles erklären. Wenn ich, wie Frau Ditfurth, die Entstehung einer neuen Bewegung kritisiere und dabei explizit nicht auf das Bezug nehme, was die Teilnehmer sagen, kann ich aus jedem und allem, alles und jedes ableiten.

Beispielsweise sage ich Die Sonne ist gelb. Nun versteht Frau Ditfurth mich ihrer Meinung nach richtig und interpretiert, dass ich gesagt hätte Die Sonne ist gelb, was ich gemeint hätte sei aber: Die Sonne ist grün.

Des Bezugs zur Realität geht man mit dieser Methode schnell mal verlustig.

Schwäche des Interviews: Frau Ditfurths Kampf gegen Rechtsextremismus ist bewundernswert. Im 3sat Interview allerdings lässt sie jegliche logische Stringenz missen. Mit ihrer Argumentationsstrategie könnte man Pippi Langstrumpfs Titellied fortsetzen – widiwidiwiesiemirgefällt.

Die Gekränkten. Die Mitte der Gesellschaft kippt nach rechts. 

Dass ich mich am Montag, den 14.07.2014 endlich selbst über das eigentümliche Paradox einer „rechten“ Friedensbewegung schlau machte, verdankte ich allerdings einem Artikel in der Kölner Stadtrevue, einem Monats-Magazin für Kultur, Politik und Stadtleben, wie es im Untertitel heißt. Dort finden sich die Friedensaktivisten in einem Artikel unter dem Titel „Die Mitte der Gesellschaft kippt nach rechts“ (Stadtrevue, Ausgabe 07/2014, S.24ff.) zwischen AfD und Akif Pirinçci wieder. Einer der Vorwürfe des Verfassers an die Montagsdemonstranten: sie befleißigten sich nicht des klassisch linken Vokabulars und es sei weder von  Kapitalismus noch von Ausbeutung der Arbeitskraft die Rede.

Schwäche des Artikels: Er wirft pauschal alles in einen Topf, was in der derzeitigen politischen Landschaft keiner etablierten Partei angehört und ignoriert wie alle anderen Berichte, die ich bislang über die Montagsdemonstrationen gelesen habe, das, was die Menschen dort sagen.

Also beschloss ich, mir selbst ein Bild zu machen.

Die Mahnwache für den Frieden
Montagsdemo 14.7. II

Mahnwächter für den Frieden

Am Montag, dem 14. Juli 2014, fand ich mich also mit schätzungsweise 150 bis 200 anderen Teilnehmern auf dem Kölner Heumarkt ein. Als ich mich umsah, erblickte ich ein bunt gemischtes Publikum. Von jung bis alt, war alles vertreten. Hippies, Rastaleute, Alt-68-er, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, ein paar skurrile Gestalten, klassische Durchschnittsbürger, Ökoaktivisten, letztlich du und ich.

Manuel Haase, einer der Organisatoren, begrüßte die Teilnehmer mit ungefähr folgenden Gedanken: Auf der Mahnwache für den Frieden sei jeder willkommen, jeder stehe hier für sich selbst und nur für sich selbst. Niemand repräsentiere eine Partei, weshalb Parteiflaggen oder andere Flaggen nicht erwünscht seien. Die Bewegung sei basisdemokratisch und pluralistisch organisiert. Die Mahnwache biete allerdings keinen Platz für rassistisches, homophobes oder rechtes Gedankengut.

Breiter Applaus.

Das schien mir als Einleitung für ein Treffen vorgeblicher neuer Nazis doch bemerkenswert.

Am Heumarkt sprachen am Montag verschiedene Menschen, die ihren Fokus auf unterschiedliche Dinge richteten. Die Themen reichten vom Konflikt in Gaza, über die Überfischung der Meere bis hin zu Europa.

Ausgerechnet das heikle Thema Israel-Palästina wurde bedauerlicherweise von einem Redner präsentiert, der sich hin und wieder mit Zahlen verhaspelte – da wurde aus einer beinahe 800 Kilometer langen Sperranlage der Israelis mal eben eine 800 Meter hohe Mauer – was der Argumentation nicht gerade gut tat. Die Absicht hinter dieser Rede blieb jedoch offenkundig, nämlich auf die ungleiche Ausgangsbasis des israelischen und des palästinensischen Militärs hinzuweisen (ich unterlasse an dieser Stelle bewusst eine Unterteilung in Armee und terroristische Vereinigung und spreche über die militanten Gruppen beider Seiten als Militärs). So schwierig Kritik an israelischer Politik in diesem Lande auch sein mag – man denke abermals an die Diffamierung des Günter Grass – dürfte diese Ungleichverteilung militärischer Mittel doch kaum wegzudiskutieren sein.

Die meines Erachtens interessanteste Rede des Abends hielt Ralph Boes, ein Mann Mitte 50, von der Bildzeitung im Dezember 2012 als Hartz IV-Schnösel und dreister Arbeitsloser diffamiert (sorry, bei aller Liebe, hierzu keinen Link). Er sorgte landesweit mit seinem Kampf für ein bedingungsloses Grundeinkommen für Aufsehen und tritt zudem als Gegner der sogenannten Hartz IV-Gesetze auf, die seiner Meinung nach gegen die Menschenwürde verstoßen (eine Ansicht, die das Bundesverfassungsgericht im Februar 2010 in seinem Urteil zur Korrektur der Hartz IV-Leistungen ebenfalls vertrat).

Nazis im Schafspelz?

Nazis im Schafspelz?

In seiner Rede sprach Boes am Montag allerdings über keines dieser beiden Themen, sondern hält ein Plädoyer für die Verwirklichung der im Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes festgeschrieben Unantastbarkeit der Menschenwürde. Kritiker werden geneigt sein, auch das fehlzuinterpretieren, daran habe ich keine Zweifel, wagte es Boes doch zu sagen, er sei gegen Europa. In der in solchen Fällen üblichen Zitatskultur dürfte es wieder einmal irrelevant erscheinen, dass er im Nachhinein erklärt, dass er selbstredend nicht generell gegen Europa sei (was ja primär eine geografische Tatsache sei), sondern gegen das Europa, das sich nur als supranationales Wirtschaftsgebilde verstehe, und eben jenes Recht der Menschen auf ein würdevolles Leben unmöglich macht, indem es Entscheidung zugunsten der Menschlichkeit wirtschaftlichen Entscheidungen unterordnet.

Boes rekurriert auf die Werte der europäischen Aufklärung: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (ich ersetze dieses Wort gern durch das heute gebräuchlichere Solidarität). Vor allem hebt er dabei auf die Mündigkeit des Bürgers ab, die es zurückzugewinnen gelte, damit der Bürger dem Grundgesetz gemäß seine Macht als Souverän ausüben könne. Eine Mündigkeit übrigens, die den Bürgern der Mahnwachen in allen oben besprochenen Artikeln übrigens abgesprochen wurde, da sie sich blenden und verführen ließen.

Ohne hier weiter detailliert die Redebeiträge der einzelnen Redner wiedergeben zu wollen (wer sich dafür interessiert, findet selbige auf youtube oder kann die Website der Mahnwache Wir für den Frieden besuchen), möchte ich doch gern meine Eingangsfrage beantworten.

Gesellschaftliches Engagement und der Glauben an eine Veränderbarkeit der Zukunft

Einer Friedensbewegung rechtes oder gar faschistisches Gedankengut zu unterstellen, empfinde ich persönlich als dreist. Ganz im Geiste Jutta Ditfurths muss man hierzu schon alles Gesagte ignorieren und durch unterstellte Alternativen ersetzen.

Persönlich begrüße ich es, dass sich wieder Menschen zusammenfinden, die nicht länger bereit sind, in einer Gesellschaft zu leben, in der uns alle politischen Entscheidungen als alternativlos verkauft werden, unabhängig davon, welches Parteigesicht derzeit an der Spitze einer Regierung oder eines Ministeriums zu finden ist. Wichtig scheint mir dabei allerdings festzuhalten, dass ich weder den Beteiligten der Regierung Merkel noch denen der Vorgängerregierung Schröder persönliche Böswilligkeit unterstelle. Dass die Regierenden innerhalb eines wirtschaftlich dominierten System ihr eigenes Handeln als alternativlos empfinden, nehme ich ihnen unbesehen ab. Dass diese empfundene Alternativlosigkeit indes eine Verfangenheit in ein politisches System voraussetzt, dessen Spielregeln die Beteiligten als eine Art Naturgesetz verstehen, erscheint mir eher tragisch als boshaft.

Auf der Mahnwache für den Frieden stieß ich auf eine Gruppe von Menschen, die nicht bereit sind, sich diesem Glauben an Alternativlosigkeit länger zu beugen. Eine Gruppe von Menschen, die sich trotz der massiven Widerstände, die ihnen allseits entgegengebracht werden (wie eben die Diffamierung als Neurechte), nicht länger bereit erklärt, die persönliche Verantwortung, die wir als Erdenbürger für uns selbst, unsere Nachkommen und die Natur haben, zu leugnen.

Der Diskussionskultur innerhalb unserer Gesellschaft kann eine solche Bewegung nur gut tun.

Ist Veränderung der Welt möglich? Vielleicht durch Dialog

Ist Veränderung der Welt möglich? Vielleicht durch Dialog.

Auf die Frage, weshalb eine solche Verunglimpfung friedlich gesinnter Menschen in verschiedensten Medien stattfindet, kann ich mir selbst nur folgende Antwort geben:

Einer der Kritikpunkte der neuen Friedensbewegung ist die manipulative und einseitige Berichterstattung in der Medienwelt. Die gezielte Zerstückelung von Information, die in der Presse betrieben wird, verursacht bei vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Unwohlsein. Das mag daher rühren, dass besagte Bürgerinnen und Bürger, obwohl sie sich über die Welt informieren, zuletzt das Gefühl haben, nicht genug zu wissen, um sich eine Meinung zu bilden.

Das ist ein kritisierenswerter und veränderbarer Zustand.

Auch in der komplexen Welt des 21. Jahrhunderts ist es möglich, sich eine Meinung zu bilden.

Dies ist die Mündigkeit von der Ralf Boes in seiner Rede spricht. Im Rahmen der Massen-Medien ist dies indes schwer. Dem klassisch sokratischen Prinzip folgend heißt Meinungsbildung, sich fragend voranzutasten. Keine vorgegebenen Antworten zu akzeptieren. Preguntando caminamos (fragend gehen wir voran) – dieser Satz der mexikanischen Zapatisten-Bewegung fiel auch auf der Mahnwache hin und wieder. Ein Satz, der mir als Indikator für gesundes politisches Verhalten dient.

Ich möchte im Rahmen meiner Medien-Kritik ebenfalls bewusst nicht die Arbeit des einzelnen Journalisten/ der einzelnen Journalistin kritisieren. Ich zweifle nicht daran, dass die meisten JournalistInnen ihren Beruf im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Zeit und unter den sonstigen Bedingungen so gut wie möglich zu machen versuchen. Meine Kritik zielt auch nicht  auf eine fehlende Neutralität einzelner Artikel. Sie zielt auf eine einseitige perspektivische Darstellung der berichteten Ereignisse. Tatsächlich ist es ausgesprochen schwierig, in den verschiedenen Presseorganen unterschiedliche Darstellungen zu finden, was beispielsweise den Ukraine-Konflikt angeht. Die Perspektive unterscheidet sich allenfalls in Nuancen.

Die Welt aber ist nicht schwarz-weiß.

Wahrheit existiert nicht objektiv. Spätestens seit Immanuel Kant wissen wir, dass das Manko bei der Wahrheitssuche die Bedingtheit unserer Wahrnehmung ist. Ohne den Filter unseres Wahrnehmungsapparates können wir über die Wahrheit nichts aussagen. Sie entsteht also durch Interpretation. Um eine persönliche Meinung zu finden, ist es folglich nötig, verschiedene solcher Interpretationen von Geschehnissen zu vergleichen und daraus dann eigene Schlüsse zu ziehen.

Auf den Montagsdemonstrationen finden sich Menschen zusammen, die genau das möchten. Sie wollen sich selbst eine Meinung bilden. Sie wollen ihre Mündigkeit wiedererlangen. Sie wollen Fragen stellen.

Das dabei bisweilen subjektive Antworten zu hören sind, denen ich persönlich nicht zustimme, steht außer Zweifel. Aber ich befürworte das Fragen. Ohnehin sind Fragen letztlich bedeutsamer als Antworten. Sie stecken die Richtung ab, in die wir selbst und die Gesellschaft, in der wir leben, uns voranbewegen wollen.

Fazit

Im demokratischen Denken ist Pluralismus essentiell. Zum Pluralismus gehört es, dass andere Menschen anders denken, als ich, andere Fragen stellen, andere Antworten finden als ich. Wenn ich diese Menschen dadurch diffamiere, dass ich sie persönlich angreife, dass ich ihre Fähigkeit zur eigenen Meinungsbildung in Zweifel ziehe, dass ich ignoriere, was sie sagen und ihnen vorgefertigte Denk- und Deutungsmuster überstülpe, die nichts mit ihren Aussagen zu tun haben, ist das nicht nur dumm, es ist schlicht antidemokratisch.

Die Demokratie als Staatsform beruht darauf, dass ich dem Bürger Mündigkeit zutraue. In einem demokratischen Staat repräsentieren die Mitglieder der Regierung die Bürger. Niemanden sonst.

Als Umkehrschluss gilt: wer den Menschen die Fähigkeit abspricht, sich eine eigene Meinung zu bilden, ist Antidemokrat.

In unserer heutigen Gesellschaft ist es – nicht zuletzt dank der oftmals einseitigen Berichterstattung in den Massenmedien, die von den Montagsdemonstranten kritisiert wird – nicht eben einfach, sich eine solche Meinung zu bilden. Wenn Menschen aber, wie diese Mahnwächter für den Frieden, auf die Straße gehen, um ihrem Unbehagen Ausdruck zu verleihen – und das trotz aller medialen Diffamierungsversuche – ist das ein gutes Zeichen für unsere Gesellschaft. Auch wenn Frau Ditfurth und Konsorten dem keinerlei Bedeutung beizumessen bereit sind, ist das gemeinsame Anliegen dieser Menschen der Frieden.

Mag ich auch mit dem ein oder anderen Redner nicht übereinstimmen, freue ich mich dennoch darüber, dass diese Menschen ihrem Unbehagen einer Gesellschaft gegenüber Ausdruck verleihen, die sie zu Stimmvieh degradiert hat, das alle vier Jahre an die Wahlurnen getrieben wird.

Das freut mich, weil ich daran glaube, dass sowohl mein Nachbar als auch der Mensch am anderen Ende der Straße, dem ich nie begegnet bin, in gleichem Maße dazu imstande sind, die Welt zu verstehen, wie ich es bin.

Den Glauben daran nicht zu verlieren, bedeutet, in tiefster Seele Demokrat zu sein.

 

Alle Fotos mit freundlicher Genehmigung von Axel Kaufmann. Herzlichen Dank! Sämtliche Fotos zur Mahnwache für den Frieden am 14.07.2014 auf dem Heumarkt in Köln findest Du hier.
 
Einen weiteren herzlichen Dank an Martin Correa für seine konstruktive Kritik und die zahllosen Diskussionen.
 
Wer sich ein eigenes Bild von Ken Jebsen machen möchte, dem sei ein Interview mit Daniele Ganser, einem Schweizer Historiker, empfohlen. Das Interview findest Du hier.
Elyseo da Silvas Debüt-Roman: Mosaik der verlorenen Zeit. Zur Website →
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